Ortsrat diskutiert über Parksituation vor der KiTa Herz-Jesu

Bestimmendes Thema in der Hasseler Ortsratssitzung vom 8. Dezember 2015 war die Parksituation vor der Katholischen Kindertagesstätte Herz-Jesu in der Luisenstraße. Daneben wurden Zuschüsse an Hasseler Vereine bewilligt und noch einmal die fehlende Umsetzung der Umbaumaßnahmen im Eingangsbereich der Eisenbergschule erörtert.

Kritische Parksituation vor der Kita Herz Jesu

Heftig diskutiert wurde in der Sitzung des Ortsrates die kritische Parksituation in der Luisenstraße am Morgen und am frühen Nachmittag. Auslöser waren mehrere Ordnungswidrigkeitsverfahren, die das Ordnungsamt der Stadt St. Ingbert gegen parkende Eltern, die ihr Kind zum Kindergarten brachten oder abholten, in den letzten Wochen verhängt hatte. Die Ordnungswidrigkeiten waren allesamt von einem Anwohner bei der Stadtverwaltung angezeigt worden, was zu erheblichem Unmut und Unverständnis bei den betroffenen Eltern geführt hatte. Zwischenzeitlich hatte sich eine betroffene Mutter mit einem offenen Brief im Hasseler Blädche über das Verhalten der Stadtverwaltung und des anzeigenden Bewohners beschwert und dabei mangelndes Verständnis für die Situation von Eltern ins Feld geführt.

Aus Sicht des Ordnungsamts der Stadt Sankt Ingbert erläuterte der zuständige Mitarbeiter für den ruhenden Verkehr die grundsätzliche rechtliche Situation des Parkens in der Luisenstraße, wonach das Aufparken auf dem Gehsteig grundsätzlich nicht zulässig ist. Die Anzeigen des aufgebrachten Anwohners waren demnach begründet. Die vom Ordnungsamt ausgesprochenen Verwarnungen wurden jedoch bis auf wenige Ausnahmen in Verwarnungen ohne Verwarngeld gewandelt und eine Geldstrafe nur in Ausnahmefällen erhoben. Seit Anfang November sollen keine weiteren Anzeigen mehr vom Anwohner gemacht worden sein.

Andreas Abel (CDU), der selbst als Vater eines Kindergartenkindes betroffen ist, stellte danach aus seiner Sicht die Chronologie der Ereignisse für alle Ortsratsmitglieder dar. Die Eltern und auch die Führung des Kindergartens sind demnach verunsichert, welches Parken erlaubt und welches verboten ist. Zunächst sei es nur darum gegangen, dass beim Parken beachtet werden soll, dass im Notfall Rettungsfahrzeuge die Straße durchqueren können. Durch einen entsprechenden Aushang im Kindergarten waren die Eltern hierauf hingewiesen worden. Später hätten Hilfspolizisten des Ordnungsamtes die Eltern darauf hingewiesen, dass es grundsätzlich nicht beanstandet würde, wenn auf dem Gehsteig aufgeparkt würde, sofern gleichzeitig auf dem Gehweg Fußgänger nicht behindert würden. Dennoch wurden genau diese Fälle von einem Anwohner zur Anzeige gebracht. „Insbesondere hat das aus Sicht der Eltern unangemessene Verhalten des Anwohners durch Anbringen von entsprechenden Hinweisen am Fahrzeug der Kita-Besucher, dass er ihre Daten erfasst habe und eine entsprechende Anzeige beim Ordnungsamt machen werde, zum Unmut der Eltern und zu einer unnötigen Eskalation beigetragen“, erläuterte Abel. Unterstützung bekam Abel insoweit von Andreas Weber (Familienpartei), der ebenfalls als Vater eines Kindergartenkindes betroffen ist. Weber schilderte, dass sich auch bei ihm viele Eltern über den Ton und das Verhalten des Anwohners beschwert haben.

Es käme tatsächlich immer wieder vor, dass auch Einfahrten von Anwohnern rücksichtslos von Eltern zugeparkt würden, monierte Uwe Herold (CDU), der in unmittelbarer Nähe des Kindergartens wohnt und aus eigener Anschauung von der Parksituation berichten konnte. Nicht selten könnten Müllfahrzeuge die Straße nicht passieren, da von den parkenden Fahrzeugen nicht ausreichende Abstände eingehalten würden oder Eltern unangemessen parken und auf entsprechende Hinweise von Anwohnern argumentieren, dass sie ja bald wieder da seien, was in vielen Fällen jedoch auch schon einmal eine halbe Stunde dauern könnte.

Während Albert Zitt (SPD) darauf hinwies, dass die SPD seit fast vier Jahren forderte, dass sanktionierende Maßnahmen durch Anbringen von Halteverbotsschildern oder wechselseitigen Halteverboten das Parken vor der Kita Herz Jesu entschärfen würden und es schließlich auch die Möglichkeit zum Parken auf dem Parkplatz an der Kirche in der Blumenstraße gäbe, schlug der stellvertretende Ortsvorsteher Andreas Abel vor, zusammen mit Andreas Weber eine Informationsveranstaltung im Kindergarten durchzuführen, um alle Eltern für das ordnungsgemäße Parken zu sensibilisieren, bevor schärfere Maßnahmen durch den Ortsrat initiiert werden sollten.

Der Vorschlag wurde schließlich mit Ausnahme zweier Stimmen aus der SPD-Fraktion angenommen.

Boden am Kinderspielplatz Wildgehege soll erneuert werden

Des Weiteren wurde der Missstand am Kinderspielplatz am Wildgehege beraten. Es wurde in jüngerer Vergangenheit immer wieder festgestellt, dass der Boden mit Glasscherben verunreinigt ist.

Glasscherben auf dem Boden am Kinderspileplatz Wildgehege
Glasscherben auf dem Boden am Kinderspileplatz Wildgehege

Der Ortsrat beschloss einstimmig, die Stadtverwaltung aufzufordern, die verunreinigten Erdmassen auszutauschen, um somit die Gefahr für spielende Kinder zu reduzieren.

Zuschüsse an Vereine

Wie in jedem Jahr beschloss der Ortsrat die Verteilung von 2.000 € an kulturtreibende Vereine und weiterer 1.575 € an Jugendpflege treibende Vereine in Hassel.

Biosphärenmarkt am Pfingstsamstag 2016

Informatorisch wurde vom Ortsvorsteher Markus Hauck darauf hingewiesen, dass an Pfingstsamstag 2016 erstmals ein Pfingstmarkt in Hassel unter dem Motto „Genuss und Handwerk der Biosphäre Bliesgau“ stattfinden wird. Der Markt findet am 14. Mai 2016 in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr auf dem Marktplatz in Hassel statt. Dabei sollen kulinarische, handwerkliche und Fair-trade-Produkte aus dem Biosphärenreservat Bliesgau angeboten werden.