Impressionen vom Neujahrsempfang der CDU 2020

Die CDU Hassel hatte zu ihren Neujahrsempfang eingeladen, der stets der Information der Bürger und dem Gedankenaustausch dient. Vorsitzender Michael Rinck konnte den Oberbürgermeister der Stadt St. Ingbert, Prof. Dr. Ulli Meyer, begrüßen und Ortsvorsteher Markus Hauck. Auch Mike White berichtete über seine Arbeit als Leiter der Stabsstelle Integration. Rinck hob hervor, dass sich bei den Kommunal- und OB-Wahlen in St. Ingbert gegen den Bundes- und Landestrend die CDU durchgesetzt habe.

Oberbürgermeister Ulli Meyer betonte, dass er eine Politik der Zusammenarbeit und Sachlichkeit vorziehe, mit den Konflikten solle Schluss sein. „Ich will Lösungen suchen mit den Beteiligten.“ So rede er mit dem Stadtrat über anstehende Fragen und Projekte „Die Verwaltung ist Partner der Fraktionen.“ Zunächst wolle er aufarbeiten, was vorher der Stadtrat beschlossen hat und was liegen geblieben sei: Erledigt sei schon der neue Parkplatz in der Pfarrgasse, dann stünden unter anderem Thumes Eck und die Baumwollspinnerei an.

Er sehe die Veränderungen auf der Welt, vor allem das ökologische Bewusstsein, das auch Auswirkungen auf die Wirtschaft (Automobilindustrie) habe und erinnert: „Schon 1957 haben wir mit dem Wegbrechen der Kohle und Firmenschließungen (Gema, Kaiser, Glashütte) den Strukturwandel geschafft. Deshalb dürfen wir uns neuen Industriezweigen nicht verschließen: „Heute spielt der IT-Sektor eine große Rolle, ebenso CO2 und die Frage der Antriebstechnik. Wir brauchen mehr Ausgründungen, um Verluste auszugleichen. Wir sind in St. Ingbert im IT-Bereich (SAP, Abat+) gut aufgestellt, wir wollen das Herz der IT-Industrie im Saarland werden.“

„Um zukunftssichere Arbeitsplätze schaffen und negative Auswirkungen besser meistern zu können, habe ich auch die Wirtschaftsförderung umstrukturiert.“ Handwerker, kleine und mittlere Betriebe sollen Hilfen in der Verwaltung bekommen. Auch mit den Großbetrieben und ihren Betriebsräten in St. Ingbert wolle er den Kontakt suchen. „Wer Arbeitsplätze schaffen will, soll unterstützt werden. Wir haben in St. Ingbert großes Potential, wir sollten Zuversicht haben in unsere eigene Stärke.“

Meyer betonte die Wichtigkeit einer guten Zusammenarbeit mit den Ortsräten. Er wolle lebendige Ortskerne mit Geschäften des täglichen Bedarfs, Zentren für Jüngere und Ältere. In den Orten müsse es für junge Familien mehr Bauplätze geben. „Es sollen nicht große Grünflächen geopfert werden, sondern kleinere Flächen.“ Eltern müssten größere Sicherheit haben, wann sie einen Kitaplatz bekommen können. „Da muss sich etwas ändern“, so der Oberbürgermeister.

Ortsvorsteher Markus Hauck berichtete über im Jahr 2019 fertiggestellte Projekte: die Neugestaltung des Marktplatzes mit dem Buswartehäuschen, die Bühnenbeleuchtung in der alten Schulturnhalle, die 30-er-Zone von der Lindenstr. 11 bis zur Rohrbacher Straße 1a; als Baustellen für 2020 in Hassel nannte er die Parksituation, den Friedhof, den barrierefreien Zugang zum Spielplatz Goethestraße, die Erhaltung der alten Schulturnhalle für Vereine, die Erhöhung der Sicherheit an der Querung am Ortseingang Rittershofstraße für Fußgänger, Ruhebänke, die Erneuerung der Lüftungsanlage der Eisenberghalle. Positiv sei, dass die beiden Kitas ihr Angebot an Krippen- und Kitaplätzen erweitern wollen, beide Bauvorhaben wurden genehmigt, „Oberbaumeister Dieter Janz kümmert sich um die Kita Herz Jesu, da gehe es gut voran, aber bei der evangelischen Kita Sonnenblume fehlt seit dem Weggang von Pfarrer Beck ein Kümmerer“. Die Auslagerung der Kinder während der Bauzeit ist ein Problem. Des Weiteren wurden Arbeitsgruppen für örtliche Projekte wie HaNaZu oder Dorffest gebildet, wo man mitarbeiten könne, ehrenamtliches Engagement sei wichtig.